Ein starkes Team

von Petra Basler (Kommentare: 0)

Christian Dahm erneut zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt

Die Umstände waren anderes als sonst – Sitzungsort war der Plenarsaal im Landtag NRW, um den Abstand von 1,50 m zu gewährleisten. Auf dem Weg dorthin trugen die Abgeordneten Masken. Das Ergebnis der Fraktionssitzung zeigt aber im Ergebnis ein bewährtes Bild:

Die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion haben heute satzungsgemäß den geschäftsführenden Fraktionsvorstand neu und für den Rest der Legislaturperiode gewählt. Dabei wurde Thomas Kutschaty (92,5 Prozent Zustimmung) in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender ebenso bestätigt wie die Parlamentarische Geschäftsführerin Sarah Philipp (71,6 Prozent) und die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Christian Dahm, Marc Herter, Michael Hübner, Lisa Kapteinat, Regina Kopp-Herr, Jochen Ott, Eva-Maria Voigt-Küppers und Sven Wolf.

Der heimische Abgeordnete Christian Dahm wurde damit bereits zum zweiten Mal in diesem Amt bestätigt. Er erhielt 85 Prozent der Stimmen.

„Ich freue mich sehr über die Wahl und das Vertrauen, das in mich und in das gesamte Team gesetzt wird.

Wir haben in den vergangenen Monaten bewiesen, wozu eine starke Opposition fähig ist: Sie arbeitet konstruktiv, um das Leben für die Menschen in Nordrhein-Westfalen zu verbessern. Wir kontrollieren die Landesregierung, wenn sie jedes Augenmaß verliert und gegen die Verfassung verstößt. Das war zuletzt etwa bei der geplanten Abschaffung der Stichwahl bei den Direktwahlen von Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Landräten der Fall. Das konnten wir mit einer erfolgreichen Klage vor dem Landesverfassungsgericht stoppen. Ein weiteres Beispiel ist das Pandemiegesetz. Es wurde erst durch unser Eingreifen verfassungsfest gemacht.

Unser Team nimmt nun die knapp zwei Jahre bis zur Landtagswahl im Mai 2022  mit viel Rückenwind in Angriff. Wir werden in dieser Zeit beweisen, dass wir die besseren Konzepte für unser Land haben. Denn wir machen Politik für die Vielen, nicht für die Wenigen.“

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