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Antrittsbesuch bei Hiddenhausens neuem Bürgermeister

Von Petra Basler, (Kommentare: 0)

Christian Dahm besucht Andreas Hüffmann

„Hier wohne ich jetzt“, begrüßt Andreas Hüffmann den Abgeordneten Christian Dahm in seinem Büro. Der SPD-Landespolitiker besucht traditionell die neuen und alten Bürgermeister und tauscht sich mit Ihnen über die aktuellen politischen Themen aus. Für Andreas Hüffmann ist dieses Gespräch eine Premiere: Zwar standen beide natürlich bereits vorher im engen Austausch, aber als Bürgermeister hat Hüffmann jetzt einen anderen Blick auf die Themen.

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Christian Dahm will Erlass der Betreuungsgebühren bei Corona-Schließungen

Von Petra Basler, (Kommentare: 0)

Das neue Jahr beginnt, wie das Alte aufgehört hat: Die Kinder sollen, wenn möglich, zu Hause bleiben. Das hatte sich zuletzt abgezeichnet, aber schon wieder wurden die Ferien nicht genutzt, um die Bedingungen für die Schulen zu verbessern. Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und heimischer Abgeordneter, fordert für Schulen, Eltern und Kinder Planungssicherheit.

„Die Weichen müssen in der Schulpolitik endlich so gestellt werden, dass eindeutig klar ist, unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen erfolgen sollen. Auf dem Papier gilt in Nordrhein-Westfalen eine Bildungs- und 

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Bahnstrecke Bielefeld-Hannover:

Von Petra Basler, (Kommentare: 0)

Heimische SPD-Bundestagsabgeordnete verärgert über die Verschleierung der tatsächlichen Baukosten

Die heimischen Abgeordneten Wiebke Esdar (Bielefeld), Achim Post (Minden-Lübbecke), Stefan Schwartze (Herford) und Marja-Liisa Völlers (Nienburg II – Schaumburg) erklären zu einer Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Enak Ferlemann: „Wir hatten befürchtet, dass auch die neu vorgelegten Trassenvarianten mit alten Preisen aus 2015 berechnet und die Mehrwertsteuer nicht mit eingerechnet wurden. Diese Befürchtungen sind durch die Antwort von Herrn Ferlemann leider wahr geworden. Wenn dies so stimmt, sind die 5,8 Milliarden Euro für die teuerste Strecke schon jetzt Makulatur. 

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Widerstand gegen Trassenneubau Bielefeld-Hannover wächst

Von Petra Basler, (Kommentare: 0)

SPD-OWL-Abgeordnete schicken Katalog mit 40 Fragen an die Deutsche Bahn

Die SPD-Landtagsabgeordneten aus Ostwestfalen-Lippe sind enttäuscht und ungehalten über die Deutsche Bahn. Sie kritisieren die Pläne und die Informationspolitik zum Ausbau der ICE-Strecke Hannover – Bielefeld.

Fast täglich erscheinen immer neue Details zu den Planungen und den Trassenvarianten. Neuste Info: Die einzusparenden Fahrzeiten stünden wohl doch noch nicht fest.

Rund um die offizielle Veröffentlichung des Planungsvorhabens der Bahn, regte sich deshalb großer Widerstand. Einzelne Bürgerinitiativen haben mittlerweile über 500 Mitglieder.

Vor allem sehen die „Teutonen“ große Nachteile für die Region. Der vorgegebene Planungsauftrag für eine Neubaustrecke berücksichtige nicht die Alternative eines trassennahen Ausbaus der Bestandsstrecke

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Haushaltsausschuss beschließt Millionenförderung für Projekt Toleranz-Tunnel

Von Petra Basler, (Kommentare: 0)

Mit Toleranz-Tunneln, einer Art Wanderausstellung, wollen die Initiatoren auf die Menschen zugehen und auf öffentlichen Plätzen in ganz Deutschland an Völkermorde erinnern, die Entwicklungen aufzeigen, die zu diesen Völkermorden führten,  Respekt, Toleranz, Zivilcourage und Mitmenschlichkeit als Gegenmittel propagieren und so zum friedlichen Zusammenleben beitragen.

In der Beschreibung des Projektes auf der Internetseite www.toleranz-tunnel.de heißt es: „Das Konzept spricht Menschen aktiv dort an, wo sie sich im Alltag bewegen: Auf Marktplätzen und in anderen öffentlichen Räumen, auf denen die Wanderausstellung in Form begehbarer Tunnel aufgebaut wird. Begleitende Informations- und Trainingsmaterialen werden für Schulen, Unternehmen und Institutionen

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