News

Europawahl:

 

Sonntag, 26. Mai 2019 von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr sind die Wahllokale geöffnet

Am 26. Mai ist Europawahl. Nie war eine Europawahl wichtiger. Diese Wahl entscheidet darüber, ob Europa weiter zusammenhält oder sich auseinandertreiben lässt. Ob Europa gerechter wird und auch in Zukunft Frieden und Wohlstand sichern kann. Klarheit, Mut und europäische Gemeinsamkeit – darauf kommt es jetzt an.

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Auf ein Wort mit der Europakandidatin Sally Lisa Starken in Herford

Am Mittwoch, den 22. Mai von 16 Uhr bis 18 Uhr kommt die SPD-Europakandidatin Sally Lisa Starken auf dem Alten Markt in die Herforder Innenstadt. Am SPD-Europa-Foodtruck heißt es dann "Auf ein Wort mit Sally". Informieren Sie sich bei einem Kaffee und einer frischen Waffel über die Positionen der SPD und der Kandidatin aus OWL zur Europapolitik.

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Diskussion über sexuelle Ausbeutung von Frauen und Mädchen

Der 3. Weltkongress gegen sexuelle Ausbeutung von Frauen und Mädchen ist das Thema einer öffentlichen Gesprächsrunde zu der die SPD-Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) für Mittwoch, den 12. Juni 2019 ab 18 Uhr in das "Cafe Miteinander", Rathausplatz 4, 32120 Hiddenhausen einlädt.

Die Gleichstellungsbeauftragten Ella kraft (Kreis Herford) und Andrea Stroba (Hiddenhausen) berichten über ihre Teilnahme und Eindrücke von dem 3. Weltkongress der im April in Mainz stattfand. Sie erklären, was sexuelle Gewalt, Gesundheit und Armut mit Prostitution verbindet und welche Umstände Frauen in die Prostitution treibt. Sie werden Hilfsmöglichkeiten an Beispielen aus anderen Ländern vorstellen und diese mit der AsF und interessierten Gästen beraten.

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Politik in Land und Bund

Beschlüsse der Klausurtagung der Geschäftsführenden Fraktionsvorstände von SPD und CDU/CSU

Die Geschäftsführenden Fraktionsvorstände von SPD und CDU/CSU haben bei ihrer Klausurtagung am 13. und 14. Juni in Berlin Beschlüsse gefasst.

Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Belarus einfordern

Die Europaspiele, die vom 21. bis 30. Juni in Minsk stattfinden, lenken den Blick auf die menschenrechtliche Situation in Belarus, das als einziger europäischer Staat noch immer die Todesstrafe verhängt und vollstreckt, erklären Frank Schwabe und Detlev Pilger.

Rüstungsexporte 2018 sinken um über 22 Prozent

Der Rüstungsexportbericht 2018 zeigt, dass die Rüstungsexporte weiter zurückgehen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt ihre Ankündigung einer restriktiven Rüstungsexportpolitik um, sagen Bernd Westphal und Frank Junge.

Europawahl 26.05.2019

Info-Links:

Link zum SPD Europa-Wahlprogramm

Link zum SPD-Film zur Europawahl

Kandidatin in OWL: Sally Lisa Starken

Kandidat in OWL: Micha Heitkamp

Spitzenkandidatin Katharina Barley (Bund)

Abgeordnete