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Stefan Schwartze: „Fördermittel aus Denkmalschutz-Sonderprogramm X für den Kreis Herford beschlossen“

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung Fördermittel aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm X für Projekte aus dem Kreis Herford beschlossen. Das teilt Stefan Schwartze, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen, in einer Pressemitteilung mit.

„Ich freue mich sehr, dass gleich zwei Projekte bei uns im Kreis Herford mit nun finanzieller Unterstützung des Bundes realisiert werden können. Sowohl die Barock-Orgel in Spenge-Wallenbrück aus dem 17. Jahrhundert, als auch das Fachwerkhaus Neuer Markt 5 in Herford aus dem 16. Jahrhundert, sind herausragende kulturelle Schätze und stehen exemplarisch für die Bau- und Handwerkskünste jener Zeit,

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Nichts ist teuer als im falschen Moment zu sparen

Lothar Binding, Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zu Gast bei Stefan Schwartze:

Konjunkturpakete, Finanzhilfen, Überbrückungsgelder – die Maßnahmen zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie kosten viel Geld. Aber nichts ist teurer als im falschen Moment zu sparen. Ohne Unterstützung würden die Corona-Viren unsere Wirtschaft in die Knie zwingen. Deshalb werden gigantische Rettungs- und Hilfspakete geschnürt, um Menschen und Unternehmen durch die Krise zu helfen. Das wichtigste ist das Kurzarbeitergeld zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit und zur Rettung von Wissen und Erfahrung

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Karamba Diaby: „Leben für die Demokratie – Mein Weg vom Senegal ins deutsche Parlament“

Karamba Diaby sitzt als erster in Afrika geborener Schwarzer Abgeordneter im Deutschen Bundestag. Mit einem Stipendium kam er in den Achtzigern vom Senegal in die damalige DDR. In Halle promovierte er über deutsche Schrebergärten. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze hat seinen Fraktionskollegen und Integrationsbeauftragen der SPD-Bundestagsfraktion, Karamba Diaby, jetzt eingeladen, aus seinem Buch „Leben für die Demokratie – Mein Weg vom Senegal ins deutsche Parlament“ vorzulesen, von seinen Erfahrungen und Erlebnissen zu berichten und Fragen zu beantworten. Die Video-Buchlesung beginnt am Mittwoch, 21. April, um 18.00 Uhr.

An seinem ersten Tag als MdB rief die Kassiererin in der Bundestagskantine Karamba Diaby von weitem zu: „Nein, Sie nicht!“

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Politik in Land und Bund

Thomas Kutschaty zum 60. Geburtstag von Hannelore Kraft: Weiter ein Vorbild für unsere Sozialdemokratie

Unsere frühere Landesvorsitzende, Ministerpräsidentin und heutige Abgeordnete Hannelore Kraft feiert morgen ihren 60. Geburtstag. „NRW im Herzen – für unsere ehemalige Ministerpräsidentin und Landesvorsitzende Hannelore Kraft ist das nicht einfach so daher gesagt. Der kurze Spruch beschreibt das, was die erste nordrhein-westfälische Regierungschefin in ihrer politischen Arbeit bis heute immer angetrieben hat. Ihre beherzte Politik […]

Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter beschlossen

Heute hat der Bundestag einen Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung von Grundschulkindern beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass mit dem individuellen Anspruch auf Ganztagsangebote Grundschulkinder ab dem Jahr 2026 besser gefördert werden. Mit 3,5 Milliarden Euro Investitionsmitteln und einem dauerhaften Zuschuss zu den Betriebskosten übernimmt der Bund auch finanzielle Verantwortung für diese Gemeinschaftsaufgabe. Der Bundesrat muss noch zustimmen, sagen Ulrike Bahr und Marja-Liisa Völlers.

Vertrauensabstimmung im DOSB-Präsidium reicht nicht aus

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt grundsätzlich die Entscheidung des DOSB-Präsidiums, sich einer Vertrauensabstimmung zu stellen. Doch dabei darf es nicht bleiben. Das Zeugnis der Ethik-Kommission über das Führungsverhalten des Verbandes war vernichtend. Wir fordern daher zudem Präsident Hörmann auf, das Amt des Delegationsleiters bei den Olympischen Spielen umgehend niederzulegen. Das gesamte Präsidium muss neu gewählt werden, Mahmut Özdemir.

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