News

Auf ein Wort mit der Europakandidatin Sally Lisa Starken in Herford

Am Mittwoch, den 22. Mai von 16 Uhr bis 18 Uhr kommt die SPD-Europakandidatin Sally Lisa Starken auf dem Alten Markt in die Herforder Innenstadt. Am SPD-Europa-Foodtruck heißt es dann "Auf ein Wort mit Sally". Informieren Sie sich bei einem Kaffee und einer frischen Waffel über die Positionen der SPD und der Kandidatin aus OWL zur Europapolitik.

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Diskussion über sexuelle Ausbeutung von Frauen und Mädchen

Der 3. Weltkongress gegen sexuelle Ausbeutung von Frauen und Mädchen ist das Thema einer öffentlichen Gesprächsrunde zu der die SPD-Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) für Mittwoch, den 12. Juni 2019 ab 18 Uhr in das "Cafe Miteinander", Rathausplatz 4, 32120 Hiddenhausen einlädt.

Die Gleichstellungsbeauftragten Ella kraft (Kreis Herford) und Andrea Stroba (Hiddenhausen) berichten über ihre Teilnahme und Eindrücke von dem 3. Weltkongress der im April in Mainz stattfand. Sie erklären, was sexuelle Gewalt, Gesundheit und Armut mit Prostitution verbindet und welche Umstände Frauen in die Prostitution treibt. Sie werden Hilfsmöglichkeiten an Beispielen aus anderen Ländern vorstellen und diese mit der AsF und interessierten Gästen beraten.

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Martin Schulz kommt nach Herford

Unter dem Motto "Macht Europa stark" lädt die SPD im Kreisverband Herford alle Interessierten herzlich ein in den Aloha Beach-Club, Werestr. 11, 32049 Herford.

Ab 16:15 Uhr erwarten wir eine Ansprache von Martin Schulz und von Micha Heitkamp zur Europawahl. Anschließend bietet sich bei kühlen Getränken und heißen Würstchen die Gelegenheit zu guten Gesprächen.

Um entsprechend planen zu können, bitten wird um vorherige Anmeldung unter diesem Anmeldelink oder per Mail an olaf.winkelmann@spd.de

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Politik in Land und Bund

Grundrente: Lebensleistung anerkennen

Bundessozialminister Hubertus Heil hat sein mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz abgestimmtes Finanzierungskonzept der Grundrente vorgestellt. Dabei verzichtet er auf die Bedürftigkeitsprüfung und stärkt das Vertrauen in den Sozialstaat, erklären Kerstin Tack und Ralf Kapschack.

Mietrecht: Bezahlbaren Wohnraum für Jung und Alt schaffen

Die heutige Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu einer Eigenbedarfskündigung eines jungen Familienvaters gegenüber einer 80-jährigen Demenzkranken zeigt einmal mehr, dass wir das Mietrecht schnell verbessern müssen, sagt Johannes Fechner.

Transparenzregister: Gesetzesinitiative gegen Steuerhinterziehung und Geldwäsche

Bundesfinanzminister Olaf Scholz bringt ein Bündel von Maßnahmen zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Geldwäsche auf den Weg. Durch die Einführung öffentlich zugänglicher Transparenzregister werden künftig die Hintermänner von Briefkastenfirmen leichter aufgedeckt, erklärt Jens Zimmermann.

Europawahl 26.05.2019

Info-Links:

Link zum SPD Europa-Wahlprogramm

Link zum SPD-Film zur Europawahl

Kandidatin in OWL: Sally Lisa Starken

Kandidat in OWL: Micha Heitkamp

Spitzenkandidatin Katharina Barley (Bund)

Abgeordnete