Informationen zum Corona-Virus

Unser Land erlebt durch Corona eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Angst und Panik sind aber unbegründet und helfen nicht weiter. Was zählt, sind besonnenes Handeln und ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement. Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps findet ihr hier im Überblick.

Informationen zu allen Sofortpaketen der Regierung. Du bist Solo-Selbstständige/r & brauchst Unterstützung? Dein Unternehmen braucht Soforthilfe? Du suchst Hilfen als Arbeitnehmer/in oder wegen der Betreuung Deiner Kinder? Hier findest Du einen Überblick über viele momentan verfügbaren Infos zu Soforthilfen und sonstigen Unterstützungsangeboten von Bund und Land sowie den zuständigen Stellen und Ansprechpartnern: NRW Überbrückungshilfe Plus

Coronavirus: Allgemeine Informationen: Jede und jeder Einzelne kann mit seinem Verhalten dazu beitragen, Ältere und Menschen mit Vorerkrankungen vor dem Coronavirus zu schützen. Ein langsamerer Verlauf ist notwendig, um die Gesundheitssysteme nicht zu überlasten. Bundes- und Landesregierung hat Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung zu verlangsamen und die wirtschaftlichen Folgen abzufedern. Hier eine Linksammlung zu wichtigen Informationsseiten.

Solo-Selbstständige brauchen schnelle Hilfe: Freischaffende wie Journalist*innen, Grafiker*innen, Fotograf*innen, aber ebenfalls Handwerker*innen und IT-ler*innen trifft die Coronakrise wirtschaftlich besonders hart. Neben dem Bund hat auch die Landesregierung bereits erste Soforthilfen aufgelegt. Informationen dazu gibt es hier.

Informationen für Arbeitnehmer*innen: Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stellen sich Fragen rund um Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld: Muss ich Kurzarbeitergeld beantragen oder mein Arbeitgeber? Muss ich etwas unterschreiben, um Kurzarbeitergeld zu bekommen? Kann es auch Kurzarbeitergeld für Teilzeitkräfte und Minijobber geben? Hier werden die wichtigsten Fragen beantwortet.

Kinderbetreuung und Home-Office: Wichtige Informationen zur Kinderbetreuung und Home-Office hat das Familienministerium zusammengestellt.

Informationen für Unternehmen: Die wirtschaftliche Krise trifft viele Unternehmen hart. Welche finanziellen Unterstützungsangebote gibt es für Unternehmerinnen und Unternehmer? Hier findet Ihr einen Überblick:

Steu­er­li­che Hil­fen für Un­ter­neh­men und Be­schäf­tig­te

 Insolvenzaussetzung

Hilfe für Azubis, Studierende und junge Beschäftigte: Junge Menschen in Ausbildung, Studium oder im Berufseinstieg verunsichert die Corona-Krise stark.  Hier findet ihr eine Übersicht zu nützlichen Links.

Hilfe für Menschen mit einer depressiven Störung: Wir wissen, dass es gerade jetzt vielen Menschen mit einer depressiven Störung sehr schlecht geht. Ängste und Sorgen werden noch einmal ganz anders wahrgenommen und sind deutlich belastender, als sie es bei gesunden Menschen sind. Ansprechpartner haben wir hier zusammengestellt.

Eine Karte mit tagesaktuellen Fallzahlen der einzelnen Landkreise findet Ihr hier.

NRW Corona Verordnung

Die wichtigsten Fakten rund um die neuen Verordnungen der Landesregierung findet Ihr hier.

Quelle: NRWSPD

News

Kritik an Corona-Chaos der NRW-Landesregierung

SPD-Abgeordnete zeigen sich beeindruckt vom Impfzentrum des Kreises Herford

Einblick kurz vor dem Impfstart: Die lokalen Bundes- und Landtagsabgeordneten Stefan Schwartze MdB, Angela Lück MdL und Christian Dahm MdL nutzen am Samstag die Gelegenheit, das Impfzentrum des Kreises Herford in Enger zu besuchen. Im Beisein des Krisenstabsleiters Markus Altenhöner zeigten sich die SPD-PolitikerInnen beeindruckt von der - termingerecht bereits im Dezember fertiggestellten - Einrichtung:

„Der Kreis Herford hat hier in Rekordzeit hervorragende Voraussetzungen für die Corona-Schutzimpfung der Bürgerinnen und Bürger der Region geschaffen. Unser großer Dank gilt in erster Linie Landrat Jürgen Müller und dem Leiter des Corona-Krisenstabes, Markus Altenhöner. Sie zeigen in beeindruckender Art und Weise, was unter hohem Zeitdruck möglich ist, wenn man strukturiert und vorausschauend handelt und gemeinsam mit vielen helfenden Händen an einem Strang zieht.

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Neue Landtags-Wahlkreise führen zu erheblichen Verschiebungen im Kreis Herford und Bad Oeynhausen

Wahlkreise von Angela Lück und Christian Dahm betroffen

Seit über 10 Jahren vertreten die beiden heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Angela Lück und Christian Dahm bereits ihre Wahlkreise in Düsseldorf.

Jetzt soll es - mal wieder - Veränderungen geben, die weitreichende Folgen für den Kreis Herford und Bad Oeynhausen haben werden. Die Landesregierung hat die Landtagswahlkreise in Nordrhein-Westfalen neu eingeteilt.

Das geschieht, weil vor jeder Landtagswahl das Wahlrecht unter Berücksichtigung der Bevölkerungsentwicklung und der aktuellen Rechtsprechung überprüft und angepasst wird. Zukünftig wird das Kriterium der „Einwohnerzahl“ nicht mehr angewandt, stattdessen nur das Kriterium der 

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Digitale Betriebsrätekonferenz mit Hubertus Heil

Bundesarbeitsminister im Gespräch mit Gewerkschaftler*innen

Die Corona-Krise stellt Arbeitnehmer*innen vor immer neue Fragen: Welche Urlaubsansprüche habe ich in Kurzarbeit? Habe ich ein Recht darauf, ins Homeoffice zu gehen? Kommen die Corona-Hilfen auch wirklich in meinem Betrieb an? Welche Unterstützung gibt es für Familien? In dieser Situation sind wir alle mehr denn je auf starke Betriebsräte angewiesen! Deshalb wollen wir diesen und allen interessierten Gewerkschafter*innen die Möglichkeit geben, Infos aus erster Hand zu bekommen. Bei der digitalen Betriebsrätekonferenz für Ostwestfalen-Lippe können interessierte Gewerkschafter*innen im Gespräch mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ihre Fragen stellen. Die Veranstaltung findet am Freitag, 29. Januar 2021 um 14:00 Uhr, als Videokonferenz statt.

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Politik in Land und Bund

Verbraucherverträge fair gestalten

Die Koalition will Verbraucherinnen und Verbraucher vor aufgedrängten Verträgen schützen und ihre Wahlfreiheit stärken. Mit dem Gesetz für faire Verbraucherverträge von Verbraucherschutzministerin Christine Lambrecht, das heute in erster Lesung beraten wurde, soll Kostenfallen endlich ein Riegel vorgeschoben werden, erklärt Karl Lauterbach.

Zukunftskonzept für ein nachhaltiges Finanzsystem

Der Sustainable Finance-Beirat der Bundesregierung hat heute seinen Abschlussbericht vorgelegt. Damit ist die Grundlage für eine ambitionierte Sustainable Finance-Strategie der Bundesregierung geschaffen. Die große Transformation hin zu einer sozialen, digitalen und klimaneutralen Wirtschaft zählt zu den wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit. Dafür müssen Kapitalströme von den fossilen Ressourcen in Zukunftsinvestitionen umgeleitet werden. Der Finanzsektor spielt dabei eine Schlüsselrolle, erklären Lothar Binding und Dorothee Martin.

Rückenwind für das Zukunftspaket

Die Expertenkommission Forschung und Innovation bewertet in ihrem aktuellen Gutachten die Leistungsfähigkeit von Forschung und Entwicklung in Deutschland. Lob gibt es für die sozialdemokratische Forschungspolitik der letzten Jahrzehnte. Eingefordert werden ein leistungsfähiges und sozial durchlässiges Bildungssystem sowie bessere Weiterbildung, sagt René Röspel.

Abgeordnete