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Schwartze wiedergewählt

Große Zustimmung bekam Stefan Schwartze auf dem Kreisparteitag in Heford. Mit 149 von 156 Stimmen wählten ihn die Delegierten der SPD-Ortsvereine erneut zum Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes. Unterstützt wird der Vorsitzende von seinen Stellvertretern Petra Binnewitt, Angela Lück, Ulrich Rolfsmeyer und Susanne Rutenkröger, Kassierer Alexander Frohloff sowie 12 Beisitzer*innen.

NRW SPD-Generalsekretärin Nadja Lüders stimmte die Versammlung auf die inhaltlichen Themen ein und ging in ihrem Vortrag auf die Zukunft der SPD ein. Geprägt wurde der Parteitag von der Diskussion um die künftige Ausrichtung der SPD und Grundsatzthemen wie Altersamut, gerechtere Kita-Beiträge und der Frage um ein soziales Jahr.

NW Pressebericht zum Parteitag

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SPD-Kreisparteitag mit Nadja Lüders

Die SPD hält am Samstag, 6. Oktober, ab 9.30 Uhr im Grün-Gold-Haus Herford, Bruchstraße 4, ihren Kreisparteitag ab. Die nordrhein-westfälische SPD-Generalsekretärin Nadja Lüders hält gegen 11.30 Uhr einen Impulsvortrag zum Thema „Sozialdemokratie heute – wie gewinnt die NRW-SPD das Vertrauen der Menschen im Land zurück“. Vorher finden die Wahlgänge statt. Zudem stehen Berichte des Kreisvorstands und der Arbeitsgemeinschaften auf dem Programm.

Einladung Kreisparteitag (PDF)

Tagesordnung Kreisparteitag (PDF)

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Künftiger Kurs der SPD

Im Zuge der Debatte um den künftigen Kurs der Partei möchte der SPD-Kreisvorstand Herford das Angebot einer Vortragsreihe zu wichtigen politischen Themen machen.

Zu einer Auftaktveranstaltung lädt die SPD daher herzlich ein am

Freitag, 21.09.2018 von 18 - 20 Uhr
in den Historischen Sitzungssaal des Kreishauses Herford, Amtshausstraße 2, 32051 Herford.

Als Referenten konnte der SPD-Kreisverband Herford  Matthias Miersch, MdB gewinnen. Er ist seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages, stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und seit Juli 2015 Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD-Bundestagsfraktion.

Der Titel seines Vortrags lautet: "Sozialdemokratie heute – Herausforderungen für eine

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Politik in Land und Bund

Große Erleichterung über Freilassung von Nguyen Ngoc Nhu Quynh

Nachdem sie im letzten Jahr zu zehn Jahren Haft wegen Propaganda gegen den Staat verurteilt wurde, ist die vietnamesische Bloggerin Nguyen Ngoc Nhu Quynh nun freigelassen worden. Die Erleichterung darüber ist groß, dennoch sind die Begleitumstände nicht nur erfreulich, sagt Frank Schwabe.

Lkw-Maut wird fairer und ökologischer

Heute hat der Deutsche Bundestag die Änderung zum Bundfernstraßenmautgesetz verabschiedet. Die SPD-Fraktion konnte in den parlamentarischen Beratungen noch entscheidende Verbesserungen durchsetzen. Für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge wurden die Bestimmungen so gefasst, dass Landwirte begünstigt und unlauterer Wettbewerb zu Lasten des Speditionsgewerbes verhindert wird. Die Lkw-Maut wird insgesamt fairer und wir forcieren durch Rabatte für Elektro- und Erdgas-Lkw klimafreundlichere Mobilität, erklären Kirsten Lühmann und Udo Schiefner.

So geht gute Kita

Der Deutsche Bundestag hat heute das Gute-Kita-Gesetz beraten. Die SPD-Bundestagsfraktion wird damit für mehr Qualität und weniger Gebühren in Kitas sorgen. Mit insgesamt 5,5 Milliarden Euro unterstützen wir Kitakinder und ihre Eltern genau da, wo der Schuh am meisten drückt, erklärt Sönke Rix.