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Schwartze wiedergewählt

Große Zustimmung bekam Stefan Schwartze auf dem Kreisparteitag in Heford. Mit 149 von 156 Stimmen wählten ihn die Delegierten der SPD-Ortsvereine erneut zum Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes. Unterstützt wird der Vorsitzende von seinen Stellvertretern Petra Binnewitt, Angela Lück, Ulrich Rolfsmeyer und Susanne Rutenkröger, Kassierer Alexander Frohloff sowie 12 Beisitzer*innen.

NRW SPD-Generalsekretärin Nadja Lüders stimmte die Versammlung auf die inhaltlichen Themen ein und ging in ihrem Vortrag auf die Zukunft der SPD ein. Geprägt wurde der Parteitag von der Diskussion um die künftige Ausrichtung der SPD und Grundsatzthemen wie Altersamut, gerechtere Kita-Beiträge und der Frage um ein soziales Jahr.

NW Pressebericht zum Parteitag

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Künftiger Kurs der SPD

Im Zuge der Debatte um den künftigen Kurs der Partei möchte der SPD-Kreisvorstand Herford das Angebot einer Vortragsreihe zu wichtigen politischen Themen machen.

Zu einer Auftaktveranstaltung lädt die SPD daher herzlich ein am

Freitag, 21.09.2018 von 18 - 20 Uhr
in den Historischen Sitzungssaal des Kreishauses Herford, Amtshausstraße 2, 32051 Herford.

Als Referenten konnte der SPD-Kreisverband Herford  Matthias Miersch, MdB gewinnen. Er ist seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages, stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und seit Juli 2015 Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD-Bundestagsfraktion.

Der Titel seines Vortrags lautet: "Sozialdemokratie heute – Herausforderungen für eine

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Inakzeptabel

Stefan Schwartze: "Der Fall Maaßen macht mich fassungslos. Seine jüngsten Fehltritte sind eines Präsidenten des Verfassungsschutzes nicht würdig und hätten einen sofortigen Rücktritt erfordert. Stattdessen wird er befördert. Ein inakzeptabler Vorgang. Ich kann und werde diese Entscheidung nicht mittragen und das an jeder Stelle deutlich machen", sagt der Herforder SPD-Bundestagsabgeordneter. Er wolle ausloten, was man tun kann.

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Politik in Land und Bund

Senkung der Trassenpreise: Klimafreundlicher Schienengüterverkehr wird gestärkt

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Senkung der Trassenpreise ist von der EU-Kommission genehmigt worden. Die EU-Kommission hat bestätigt, dass die aus Bundeshaushaltsmitteln finanzierte Trassenpreisreduzierung im Schienengüterverkehr mit den EU-Vorschriften für staatliche Beihilfen im Einklang steht, sagt Kirsten Lühmann.

Gute-Kita-Gesetz: Qualität und Teilhabe für jedes Kind

Erstmals greift der Bund den Ländern bei der Qualität in der Kindertagesbetreuung unter die Arme: Mit dem Gute-Kita-Gesetz investiert er bis zum Jahr 2022 insgesamt 5,5 Milliarden Euro, um allen Kindern unabhängig von ihrer Herkunft den Zugang zu guter Betreuung zu ermöglichen. Damit übernimmt der Bund Verantwortung für einen dauerhaften Qualitätsprozess, erklärt Sönke Rix.

10 Jahre Lebensmittel ohne Gentechnik sind ein großer Erfolg

Eine im Auftrag der SPD-Bundestagsfraktion erstellte Analyse zeigt, dass ‚Ohne Gentechnik‘ ein sehr erfolgreiches Marktsegment ist. Seit zehn Jahren gelten für das Label klare und strenge gesetzliche Vorgaben. Angebot und Nachfrage nach Milch, Eiern, Käse und Fleisch von Tieren, die ohne Gentechnik gefüttert wurden, wachsen weiter, erklärt Carsten Träger.