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SPD 60plus stellt Jahresprogramm 2019 vor

Auch im Jahr 2019 bietet die SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus interessierten Seniorinnen und Senioren wieder politisch-gesellige Unternehmungen an. Traditionell starten die Senioren mit einem Frühstück zu dem der heimische Bundestagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Stefan Schwartze erwartet wird. Bei den Tagesausflügen bleiben die Genossinnen und Genossen dieses Mal in der Region OWL und besuchen einige Firmen sowie das Wasserstraßenkreuz in Minden. Ein Highlight wird im August die 5-tägige Reise nach Leipzig. Interessierte Bürgerinnen und Bürger auch ohne Parteibuch sind herzlich zu den Veranstaltungen eingeladen. Details zu den einzelnen Terminen und Anmeldebedinungen finden sich in dem 60plus Jahresflyer 2019.

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Schwartze wiedergewählt

Große Zustimmung bekam Stefan Schwartze auf dem Kreisparteitag in Heford. Mit 149 von 156 Stimmen wählten ihn die Delegierten der SPD-Ortsvereine erneut zum Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes. Unterstützt wird der Vorsitzende von seinen Stellvertretern Petra Binnewitt, Angela Lück, Ulrich Rolfsmeyer und Susanne Rutenkröger, Kassierer Alexander Frohloff sowie 12 Beisitzer*innen.

NRW SPD-Generalsekretärin Nadja Lüders stimmte die Versammlung auf die inhaltlichen Themen ein und ging in ihrem Vortrag auf die Zukunft der SPD ein. Geprägt wurde der Parteitag von der Diskussion um die künftige Ausrichtung der SPD und Grundsatzthemen wie Altersamut, gerechtere Kita-Beiträge und der Frage um ein soziales Jahr.

NW Pressebericht zum Parteitag

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Künftiger Kurs der SPD

Im Zuge der Debatte um den künftigen Kurs der Partei möchte der SPD-Kreisvorstand Herford das Angebot einer Vortragsreihe zu wichtigen politischen Themen machen.

Zu einer Auftaktveranstaltung lädt die SPD daher herzlich ein am

Freitag, 21.09.2018 von 18 - 20 Uhr
in den Historischen Sitzungssaal des Kreishauses Herford, Amtshausstraße 2, 32051 Herford.

Als Referenten konnte der SPD-Kreisverband Herford  Matthias Miersch, MdB gewinnen. Er ist seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages, stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und seit Juli 2015 Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD-Bundestagsfraktion.

Der Titel seines Vortrags lautet: "Sozialdemokratie heute – Herausforderungen für eine

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Politik in Land und Bund

Ein erster Schritt: Förderung von Abbiegeassistenzsystemen startet

Lkw-Zusammenstöße mit Radfahrern und Fußgängern enden häufig tödlich. Abbiegeassistenten können solche Unfälle verhindern. Die von der SPD-Bundestagsfraktion geforderte finanzielle Förderung von Abbiegeassistenten durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur „Vision Zero“. Die verpflichtende Einführung technischer Assistenzsysteme muss folgen, erklären Elvan Korkmaz, Udo Schiefner und Mathias Stein.

AG Akzeptanz / Energiewende der Koalitionsfraktionen konstituiert

Ende letzten Jahres wurde das sogenannte Energiesammelgesetz beschlossen, mit dem wichtige Maßnahmen, insbesondere für den Ausbau der erneuerbaren Energien und für die Verbesserung der Akzeptanz umgesetzt werden. Weiterhin haben die Koalitionsfraktionen die Einrichtung einer Arbeitsgruppe Akzeptanz/Energiewende vereinbart. Am 16. Januar 2019 traf sich die Arbeitsgruppe zur ersten Sitzung, sagen Bernd Westphal (SPD) und Joachim Pfeiffer (CDU/CSU).

Eine Selbstverständlichkeit: die Hälfte der Macht für Frauen

Am 19. Januar 1919 durften Frauen zum ersten Mal wählen und gewählt werden. Es waren allen voran couragierte Sozialdemokratinnen wie Marie Juchacz, Clara Zetkin und Luise Zietz, die das aktive und passive Wahlrecht für Frauen hart erkämpft hatten. Der Deutsche Bundestag hat diesen historischen Wendepunkt heute mit einer Feierstunde gewürdigt, sagt Sönke Rix.