News

Die Mieten müssen runter

Christian Dahm und Angela Lück:

Die Mieten müssen runter – Hände hoch für den Mietenstopp

Das Aktionsbündnis Mietenstopp hat für Samstag, den 19. Juni zur bundesweiten Protestaktion „Hände hoch für den Mietenstopp“ aufgerufen. Hieran beteiligen sich der DGB und verschiedene Sozialverbände in insgesamt elf NRW-Städten. Auch in Herford wird es ab 11 Uhr auf dem Alten Markt eine Aktion geben.

Hintergrund ist eine neue Studie der Hans-Böckler-Stiftung, die die Entwicklung der Wohnverhältnisse und der sozialen Wohnversorgung von 2006 bis 2018 in 77 deutschen Großstädten untersucht hat. Das Ergebnis: Fast die Hälfte aller Mieter haben eine zu hohe Mietbelastung. Als überlastet gilt, wer mehr als 30 Prozent des Haushaltseinkommens für die Miete ausgibt. Das trifft im Jahr 2018 auf 49,2 Prozent der Mieter zu, auch bei uns in Ostwestfalen, wo vor allem Bielefeld genannt wird. Die Auswirkungen sind darüber hinaus

Weiterlesen …

Stefan Schwartze: „Fördermittel aus Denkmalschutz-Sonderprogramm X für den Kreis Herford beschlossen“

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung Fördermittel aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm X für Projekte aus dem Kreis Herford beschlossen. Das teilt Stefan Schwartze, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen, in einer Pressemitteilung mit.

„Ich freue mich sehr, dass gleich zwei Projekte bei uns im Kreis Herford mit nun finanzieller Unterstützung des Bundes realisiert werden können. Sowohl die Barock-Orgel in Spenge-Wallenbrück aus dem 17. Jahrhundert, als auch das Fachwerkhaus Neuer Markt 5 in Herford aus dem 16. Jahrhundert, sind herausragende kulturelle Schätze und stehen exemplarisch für die Bau- und Handwerkskünste jener Zeit,

Weiterlesen …

Politik in Land und Bund

Förderaufruf für unsere Innenstädte

Unsere Innenstädte und Zentren sind durch die Corona-Krise sehr gebeutelt. Die langen Schließungen haben insbesondere den regionalen Einzelhandel und die Kulturszene getroffen. Theaterbesuche, Konzerte, Lesungen – all dies konnte im vergangenen Jahr kaum stattfinden und all dies sind Veranstaltungen, die Menschen in die Innenstädte ziehen und diese beleben. Aus diesem Grund stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz 250 Millionen Euro für Pilotprojekte zur Verfügung, um die Ausarbeitung von Städteentwicklungsstrategien durch die Kommunen zur Stärkung der Innenstädte zu fördern, sagt Bernhard Daldrup.

Smart Cities in den Kommunen

Die Modellprojekte „Smart Cities" der dritten Staffel sind entschieden. Beworben hatten sich für die dritte Förderrunde deutschlandweit 94 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt, dass nachhaltige und gemeinwohlorientierte Smart-City-Ansätze erprobt werden, sagen Bernhard Daldrup und Elisabeth Kaiser.

Kabinett beschließt Eckpunkte zur Förderung deutscher Auslandsschulen

Das Eckpunktepapier „Deutsche Auslandsschulen - Bildungsbiographien für eine mit Deutschland vernetzte Welt“ wurde heute im Kabinett verabschiedet. Die SPD-Fraktion im Bundestag ist erleichtert, dass noch kurz vor Ende dieser Legislaturperiode die zentralen Reformschritte zum Auslandsschulwesen festgeschrieben werden konnten, sagt Ulla Schmidt.

Abgeordnete