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Stefan Schwartze als SPD-Sprecher des Petitionsausschusses wiedergewählt

Von Petra Basler, (Kommentare: 0)

Kreis Herford/Bad Oeynhausen. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze ist erneut zum Sprecher seiner Fraktion im Petitionsausschuss des Bundestages gewählt worden. Schwartze gehört dem Ausschuss für Bürgeranliegen bereits seit 2009 an, zunächst als ordentliches Mitglied, seit 2013 als SPD-Sprecher im Ausschuss und Vorsitzender der Arbeitsgruppe Petitionen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion.

„Im Petitionsausschuss ist man ganz nah bei den Sorgen und Nöten der Bürgerinnen und Bürger. Wir beschäftigen uns mit einer großen Bandbreite an Themen: von der Beschwerde über eine ungerechte Behandlung durch die Sozialversicherung bis hin zu Forderungen nach Gesetzesänderungen.

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Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD

Von Petra Basler, (Kommentare: 0)

Nun liegen die Ergebnisse der Sondierungsgespräche von Union und SPD vor.

In den nächsten Tagen bis zum Bundesparteitag wird die SPD, auch hier vor Ort, die Ergebnisse bewerten und prüfen, inwieweit sie ausreichend sind und als Grundlage dienen für Koalitionsgespräche.

Das Ergebnispapier zu den Sondierungsgesprächen finden Sie hier als PDF-Datei

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Politisch und gesellig - Das Jahresprogramm 2018 der SPD-Senioren

Von Petra Basler, (Kommentare: 0)

Ein buntes vielfältiges Programm hat die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus für das kommende Jahr zusammengestellt. Los geht es am 9. Januar mit einem politischen Frühstück, zu dem der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze zur Diskussion erwartet wird.

Vor Ort im Kreis Herford gibt es einen Vortrag von Anne-Marie Möller (Apothekerin) zur Wechselwirkung von verschreibungspflichtigen und freiverkäuflichen Medikamenten, eine Informationsveranstaltung über das Gewerbegebiet Kirchlengern/Hiddenhausen und eine Betriebsbesichtigung der Firma Finke mit anschließendem Kaffeetrinken an der Windmühle Exter. Dazu kommen Tagesfahrten zur Rhododendronschau nach Bad Zwischenahn und zum Mindener Wasserstraßenkreuz.

„Ein besonderes Erlebnis wird die 5-tägige Busreise, die für Juni nach Hamburg geplant ist.

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Wegfallen der Sperrklausel für die Wahlen zu Stadträten und Kreistagen

Von Petra Basler, (Kommentare: 0)

Christian Dahm: „Wir bedauern das Wegfallen der Sperrklausel für die Wahlen zu Stadträten und Kreistagen“

Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat heute das Urteil zur Einführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen verkündet. Dazu erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Wir bedauern sehr, dass der Verfassungsgerichtshof unser Gesetz nicht in der Form bestätigt hat, wie wir es uns gewünscht haben. Uns war bewusst, dass wir mit dem Versuch, die Sperrklausel direkt in die Landesverfassung aufzunehmen, verfassungsrechtliches Neuland betreten haben. Dass die Sperrklausel

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Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) wieder aktiv

Von Petra Basler, (Kommentare: 0)

Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Angela Lück wurde jetzt mit überwältigender Mehrheit zur Vorsitzenden der neu gegründeten Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) im Kreis Herford gewählt. 22 Frauen waren bei der Gründungsveranstaltung mit dabei.

Lück, die auch Mit-Initiatorin der Neugründung war, erläuterte die Ziele der Sozialdemokratinnen: "Wir wollen mit unserer Arbeitsgemeinschaft Frauen Mut machen, sich aktiv in die Politik einzubringen. Denn die Politik ist immer noch eine Männerdomäne. Auch das Datum für die Gründung haben wir mit Bedacht gewählt,

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