Dank an alle Wählerinnen und Wähler und an alle Unterstützer/innen

Danksagung am Wahlabend

Vielen herzlichen Dank für Ihre/Eure Unterstützung! Mein Team und ich haben uns natürlich riesig über das Erststimmen-Wahlergebnis in meinem Wahlkreis gefreut. Ein dickes Dankeschön an alle, die in den vergangenen Wochen dazu beigetragen haben, dass der Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen auch zukünftig von einem direkt gewählten SPD-Abgeordneten in Berlin vertreten werden. Ohne diese engagierte Unterstützung hätten wir das nicht geschafft!

Das gute Ergebnis im Wahlkreis tröstet ein wenig über die erschreckenden Zahlen auf Bundesebene hinweg. Die Aussicht, in den nächsten Jahren aus der Opposition heraus überzeugende SPD-Politik zu machen, finde ich richtig. Damit wird es uns in Zukunft besser gelingen, unser politisches Profil zu schärfen und den Menschen in unserem Land zu zeigen, welche Partei sich am meisten für Ihre Belange einsetzt. Ich werde meinen Beitrag dazu leisten.

Herzliche Grüße
Stefan Schwartze

News

Krankenhausfinanzierung belastet Kommunen

Dahm und Lück: „Neue Krankenhausfinanzierung belastet unsere Kommunen im Kreis Herford und Stadt Bad Oeynhausen mit 1,7 Mio. Euro! Alternative Modelle würden Kommunen nicht belasten."

Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat die schwarz-gelbe Landesregierung beschlossen, einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung zu erhöhen. An der Gesamtsumme von insgesamt 250 Millionen Euro müssen sich allerdings die Kommunen in Höhe von 100 Millionen Euro beteiligt.

Dazu erklären die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Angela Lück und Christan Dahm: „Unsere Krankenhäuser sind ein wichtiger Bestandteil der medizinischen Grund- und Notfallversorgung in unserer Heimat. Um eine hohe Qualität

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Kanzlerkandidat Martin Schulz kommt nach Bünde

Martin Schulz kommt nach Bünde. Der SPD-Kanzlerkandidat wird am kommenden Mittwoch, 20. September, im Stadtzentrum erwartet, um den heimischen Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze im Wahlkampf-Endspurt zu unterstützen.

Schulz ist wie Schwartze dafür bekannt, dass ihm persönliche Kontakte ausgesprochen wichtig sind und er aufmerksam zu- und hinhören kann.

Er wird um 11:00 Uhr in der Bünder Fußgängerzone an der Ecke Eschstraße/Bismarckstraße (Wellensiek-Platz) erwartet. Von dort aus möchte er bei einem Gang durch die Einkaufsmeile mit Passanten und Geschäftsleuten ins direkte Gespräch kommen. Ziel ist danach

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Aufstehen statt wegducken. Strategien gegen rechts. Die Demokratie stärken.

Auf ein Wort mit Heiko Maas:

Dienstag, 12. September, 13.00 Uhr
in der Druckerei in Bad Oeynhausen
Kaiserstraße 14, 32545 Bad Oeynhausen

Quer durch die Gesellschaft finden wir rassistische und andere menschenfeindliche Einstellungen. Umso wichtiger ist es, überall für Demokratie und Menschenrechte einzustehen und Rassismus und diskriminierenden Parolen eine klare Absage zu erteilen. Rassisten dürfen in Deutschland keinen Platz haben.

Wir haben in Bad Oeynhausen und im Kreis Herford inzwischen 25 Schulen mit Courage - Schulen ohne Rassismus, aber auch Vereine

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Politik in Land und Bund

Schulen verdienen Unterstützung in ihren Aufgaben

Der IQB-Bildungstrend bescheinigt negative Trends in der Kompetenz der Schüler in den Fächern Deutsch und Mathematik. Ein weiterer Appell an die Bundesregierung, die Länder in ihrer wichtigen Kernkompetenz - der Schulpolitik - zu unterstützen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert: das Kooperationsverbot muss weg, erklärt Ernst Dieter Rossmann.

Athletenvertretung sorgt für Unabhängigkeit

Auf der Athletenvollversammlung am Wochenende in Köln haben die Sportlerinnen und Sportler entschieden, eine neue Athletenvertretung zu gründen. Sie soll ihnen mehr Unabhängigkeit und mehr Professionalisierung ermöglichen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrem Antrag zur Reform der Spitzensportförderung die Unterstützung einer eigenständigen Athletenvertretung gefordert. Die neue Bundesregierung muss diesen Beschluss nun umsetzen, sagt Detlev Pilger.

Komplette Soli-Abschaffung geht an Familien vorbei

Die von der FDP geforderte Abschaffung des Solidaritätszuschlags begünstigt vor allem die Bezieher hoher Einkommen. Geringverdiener und Familien sind vom Solidaritätszuschlag dagegen kaum belastet. Um die breite Mehrheit zu entlasten sind deshalb gezielte Steuerentlastungen für Familien und Senkungen bei den Sozialbeiträgen erforderlich, sagt Lothar Binding.

Abgeordnete